| advobLAWg |
| Put this feed on your website |
| Description: |
advobLAWg - Rechtsinformationen von Rechtsanwalt Michael H. Heng |
| Format: |
RSS 0.91 |
| Url: |
http://www.advocatus.de/heng/index.xml |
| |
| Latest headlines |
advobLAWg
|
Abmahnung von rheinhessischen Weingütern
Momentan sind rheinhessische Weingüter Ziel von Abmahnungen wegen vermeintlich fehlender oder fehlerhafter Widerrufsbelehrungen im Fernabsatz.
Unabhängig davon, ob die Vielzahl der Abmahnungen sowie die Art und Weise der Durchführung nicht ohnehin schon eine Rechtsmissbräuchlichkeit nach § 8 Abs. 4 UWG indiziert, scheint der Abmahnende momentan, der seinerseits einen Online-Shop betreibt, offensichtlich selbst unter erheblichem Beschuss zu stehen. Jedenfalls hat er die...
|
LG Hamburg - Störerhaftung des Internet-Café-Betreibers
Das LG Hamburg hat in seinem Beschluss vom 25.11.2010, Az: 310 O 433/10 [via: MIR] festgestellt: Der Betreiber eines Internet-Cafés kann verschuldensunabhängig als Störer auf Unterlassung wegen Urheberrechtsverletzungen - die durch Kunden begangen wurden - haften, wenn er keine ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreift, um solche Rechtsverletzungen zu verhindern.
Kollege...
|
Die 20 wichtigsten Urteile für Shopbetreiber im Jahr 2010
Das shopbetreiber-blog.de hat die 20 wichtigsten Urteile für Shopbetreiber im Jahr 2010 zusammengefasst.
|
kLAWtext: Abofallen-Selbstverpflichtung, Justitia, Damokles und Gummiparagraph
Sehr interessant, worüber kLAWtext hier informiert und was unsere BRAK so manchmal von sich gibt:Seltsam mutet es aber an, was Filges vorschlägt, um den Abofallenbetreibern das Handwerk zu legen:
"Die Bundesjustizministerin hat die sogenannte Button-Lösung vorgelegt. Sie wissen, dabei muss der Nutzer ausdrücklich per Mausklick bestätigen, dass...
|
OLG Hamm: eBay-Vertragsverstoß begründet keinen Wettbewerbsverstoß
Kanzlei Dr. Bahr:Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Wettbewerbsverstoß darin liegt, dass ein Mitbewerber entgegen den Grundsätzen für die Nutzung der Internetplattform eBay als Verkäufer gleichzeitig mehr als 3 Angebote mit identischem Artikel offeriert.
[...]
Der 4. Zivilsenat hat...
|
Skript Internetrecht - Stand: Februar 2010
Das "Skript Internetrecht" (PDF 522 Seiten, 3,1 MB) von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in einer aktualisierten Version - Stand: Februar 2010 - zum freien Download zur Verfügung.
|
Batteriegesetz (BattG) ersetzt Batterieverordnung (BattV)
Das BattG setzt Recht der Europäischen Union um und ersetzt ab dem 1.12.2009 die seit 1.12.1999 geltende Batterieverordnung (BattV). Der Händlerbund informiert über die Neuerungen und Änderungen.
|
Durchbruch für das Gemeinschaftspatent
Der Ministerrat in Brüssel hat am 04.12.2009 Kernelemente für Reformen des europäischen Patentsystems angenommen. Die gebilligte Verordnung über das Gemeinschaftspatent soll ermöglichen, dass Erfindungen mit der Patenterteilung sofort EU-weiten Rechtsschutz genießen. Zudem soll ein einheitliches europäisches Patentgericht geschaffen werden.
[via: Mein Recht im Netz]
|
BGH: taz gewinnt gegen Bild vor Gericht
taz.de:Die taz darf ihren Kino-Werbespot "Kiosk I und II" wieder zeigen. Der Springer-Verlag hatte den Spot 2005 kurz nach dem Start per einstweiliger Verfügung stoppen lassen, weil darin die Bild-Zeitung verächtlich gemacht werde. Doch die Karlsruher Richter waren auf der Seite der taz.
Zur...
|
Reformen im Patentrecht
Heute treten eine Reihe von Neuregelungen im Patentrecht in Kraft. Das Reformgesetz soll die Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, vor dem Bundespatentgericht und vor dem Bundesgerichtshof in Patent- und Markensachen vereinfachen.
Zu den Neuregelungen.
[via:
|
